Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Weltersburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung Die Mitglieder des Ortsgemeinderates waren durch Einladung vom 22.05.2021 per Email auf Mittwoch, 02.06.2021 um 19:00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben worden. Die Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben wurden. Der Ortsgemeinderat war nach der Zahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig. Es wurden keine Einwendungen gegenüber der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung erhoben. Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden keine Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht.
• Ö2Durchführung des Bundesberggesetzes; Zulassung des Teilabschlussbetriebsplanes für den Tontagebau 'Erna-Marie' der Alois Weiss GmbH & Co. Tonbergbau KG, 65554 Limburg-Ahlbach
• Ö3Solarpark Weltersburg: Beratung und Beschlussfassung über einen Nutzungsvertrag zur Planung, zur Errichtung und zum Betrieb eines Solarparks
• Ö4Solarpark Weltersburg: Beratung und Beschlussfassung über einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme von Planungskosten gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö5Informationen zu Gewerbesteuerkompensationszahlungen aufgrund der COVID-19-Pandemie
• Ö6Informationen zu der Erstattung von Personalkosten in den Kindertagesstätten
• Ö7Beschlussfassung über einen Gestattungsvertrag zur Friedhofsgebührensatzung
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Neuabgrenzung der Forstreviere in der Verbandsgemeinde Westerburg
• Ö9Durchführung des Freistellungsverfahrens; hier: Bauvorhaben Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage und Praxis
• Ö10Unterhaltung von Gemeindestraßen in den Ortsgemeinden, Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Sanierung von Rissen in den Straßenbelägen
• Ö11Verschiedenes
• N12Eröffnung der Sitzung Da keine Bürgerinnen und Bürger anwesend waren, entfiel die herstellung der Nichtöffentlichkeit
• N13Verschiedenes