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DTSTART:20210602T190000
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SUMMARY:Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Weltersburg
LOCATION:Dorfgemeinschaftshaus Weltersburg\, Hauptstraße 17a\, 56459 Welt
 ersburg
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung
\nDie Mitglieder des Ortsgemeinderates waren durch Einladung vom 22.05.20
 21 per Email auf Mittwoch\, 02.06.2021 um 19:00 Uhr unter Mitteilung der
  Tagesordnung einberufen worden. Tag\, Zeit und Ort der Sitzung sowie di
 e Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben worden.
\nDie Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest\, dass gegen
  die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben wurden.
\nDer Ortsgemeinderat war nach der Zahl der erschienen Mitglieder beschlu
 ssfähig.
\nEs wurden keine Einwendungen gegenüber der Sitzungsniederschrift der le
 tzten Sitzung erhoben.
\nNach Vorlesung der Tagesordnung wurden keine Einwendungen erhoben bzw. 
 Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht.\n2 Durchführung des B
 undesberggesetzes\; Zulassung des Teilabschlussbetriebsplanes für den To
 ntagebau 'Erna-Marie' der Alois Weiss GmbH & Co. Tonbergbau KG\, 65554 L
 imburg-Ahlbach\n3 Solarpark Weltersburg: Beratung und Beschlussfassung ü
 ber einen Nutzungsvertrag zur Planung\, zur Errichtung und zum Betrieb e
 ines Solarparks\n4 Solarpark Weltersburg: Beratung und Beschlussfassung 
 über einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme von Planungskosten gemä
 ß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)\n5 Informationen zu Gewerbesteuerkompensati
 onszahlungen aufgrund der COVID-19-Pandemie\n6 Informationen zu der Erst
 attung von Personalkosten in den Kindertagesstätten\n7 Beschlussfassung 
 über einen Gestattungsvertrag zur Friedhofsgebührensatzung\n8 Beratung u
 nd Beschlussfassung über die Neuabgrenzung der Forstreviere in der Verba
 ndsgemeinde Westerburg\n9 Durchführung des Freistellungsverfahrens\; hie
 r: Bauvorhaben Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage und Praxis\n10 U
 nterhaltung von Gemeindestraßen in den Ortsgemeinden\, Einleitung eines 
 Vergabeverfahrens zur Sanierung von Rissen in den Straßenbelägen\n11 Ver
 schiedenes\n12 Eröffnung der Sitzung
\nDa keine Bürgerinnen und Bürger anwesend waren\, entfiel die herstellun
 g der Nichtöffentlichkeit\n13 Verschiedenes
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