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SUMMARY:Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Weltersburg
LOCATION:Dorfgemeinschaftshaus Weltersburg\, Hauptstraße 17a\, 56459 Welt
 ersburg
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\nDie Mitglieder 
 des Ortsgemeinderates waren durch Einladung vom 22.05.2021 per Email auf
  Mittwoch\, 02.06.2021 um 19:00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung ei
 nberufen worden. Tag\, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung w
 aren öffentlich bekanntgegeben worden.\nDie Vorsitzende stellte bei der 
 Eröffnung der Sitzung fest\, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist 
 Einwendungen nicht erhoben wurden.\nDer Ortsgemeinderat war nach der Zah
 l der erschienen Mitglieder beschlussfähig.\nEs wurden keine Einwendunge
 n gegenüber der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung erhoben.\nNach
  Vorlesung der Tagesordnung wurden keine Einwendungen erhoben bzw. Ergän
 zungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht.\n2 Durchführung des Bundes
 berggesetzes\; Zulassung des Teilabschlussbetriebsplanes für den Tontage
 bau 'Erna-Marie' der Alois Weiss GmbH & Co. Tonbergbau KG\, 65554 Limbur
 g-Ahlbach\n3 Solarpark Weltersburg: Beratung und Beschlussfassung über e
 inen Nutzungsvertrag zur Planung\, zur Errichtung und zum Betrieb eines 
 Solarparks\n4 Solarpark Weltersburg: Beratung und Beschlussfassung über 
 einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme von Planungskosten gemäß § 1
 1 Baugesetzbuch (BauGB)\n5 Informationen zu Gewerbesteuerkompensationsza
 hlungen aufgrund der COVID-19-Pandemie\n6 Informationen zu der Erstattun
 g von Personalkosten in den Kindertagesstätten\n7 Beschlussfassung über 
 einen Gestattungsvertrag zur Friedhofsgebührensatzung\n8 Beratung und Be
 schlussfassung über die Neuabgrenzung der Forstreviere in der Verbandsge
 meinde Westerburg\n9 Durchführung des Freistellungsverfahrens\; hier: Ba
 uvorhaben Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage und Praxis\n10 Unterh
 altung von Gemeindestraßen in den Ortsgemeinden\, Einleitung eines Verga
 beverfahrens zur Sanierung von Rissen in den Straßenbelägen\n11 Verschie
 denes\n12 Eröffnung der Sitzung\nDa keine Bürgerinnen und Bürger anwesen
 d waren\, entfiel die herstellung der Nichtöffentlichkeit\n13 Verschiede
 nes
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