Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Bellingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Information der KEVAG Telekom 'Internet-Breitbandnetz in Bellingen'
  VO/2023/0171
• Ö3Beratung und Beschlussfassung gemäß § 36 GVG ( Gerichtsverfassungsgesetz) über die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024 - 2028
  VO/2023/0172
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von Spenden
  VO/2023/0305
• Ö5Übernahme der Trägerschaft von Kindertagesstätten Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 4 GemO
  VO/2023/0285
• Ö6Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Betriebsträgerschaft der Kindertagestätte Bellingen von der Ortsgemeinde Bellingen auf die Verbandsgemeinde Westerburg
  VO/2023/0170
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Sitzgruppe für den Dorfplatz in der Brunnenstraße.
  VO/2023/0256anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö8Information über die Höhe der Friedhofsumlage für 2022
  VO/2023/0263anlage 1
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum 'Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz'
  VO/2023/0264anlage 1anlage 2
• Ö10Information über eine erfolgte Vergabeentscheidung nach VOB
  VO/2023/0286anlage 1
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Straßenlampe
  VO/2023/0288anlage 1
• Ö12Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2022
  VO/2023/0317anlage 1
• Ö13Verschiedenes
  VO/2023/0289anlage 1
• Ö14Einwohnerfragestunde
  VO/2023/0290
• N15Verschiedenes