Sitzung des Stadtrates der Stadt Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht des Bürgermeisters
• Ö3Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2022
  VO/2023/0335anlage 1
• Ö4Information zur Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Ansiedlung von Drogeriemärkten in der Stadt
  VO/2023/0355anlage 1
• Ö5Informationspflicht zu Vertragsverhältnissen der Stadt Westerburg mit Ratsmitgliedern
  VO/2023/0133
• Ö6Übernahme der Trägerschaft von Kindertagesstätten - Aufgabenübertragung nach § 67 GemO
  VO/2023/0284
• Ö7Durchführung der Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024-2028
  VO/2023/0341anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum 'Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz'
  VO/2023/0342anlage 1anlage 2
• Ö9Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisters