Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  VO/2025/0428
• Ö3Nachbesetzung von Ausschüssen
  VO/2025/0383
• Ö4Nachbesetzung von Ausschüssen
  VO/2025/0437
• Ö5Informationspflicht zu Vertragsverhältnissen der Verbandsgemeinde mit Ratsmit- gliedern und Bediensteten
  VO/2025/0238
• Ö6Antrag SPD-Fraktion: Erstellung eines Industrie- und Gewerbeflächenkonzeptes inklusive Standortpotenzialanalyse
  VO/2025/0277anlage 1
• Ö713. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Westerburg in der Gemarkung Enspel (Freiflächen-Photovoltaikanlage) Beratung und Beschlussfassung über die während der beiden Öffentlichkeitsbeteiligungen (§ 3 und § 4 Baugesetzbuch) eingegangenen Stellungnahmen sowie Beratung und Beschlussfassung über den Feststellungsbeschluss
  VO/2025/0350anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö814. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Westerburg in den Gemarkung Brandscheid (Freiflächen-Photovoltaikanlage) Beratung und Beschlussfassung über die während der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch) eingegangenen Stellungnahmen sowie Beratung und Beschlussfassung über den Feststellungsbeschluss
  VO/2025/0128anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6
• Ö916. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Westerburg in der Gemarkung Härtlingen (Freiflächen-Photovoltaikanlage) Beratung und Beschlussfassung über die während der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch) eingegangenen Stellungnahmen sowie Beratung und Beschlussfassung über den Feststellungsbeschluss
  VO/2025/0341anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die 19. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Härtlingen - hier: Erweiterung um der Photovoltaik-Freichflächenanlage Westert (Planänderungsbeschluss)
  VO/2025/0342anlage 1
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Freiflächen-Photovoltiakanlage in der Gemarkung Bellingen (Planänderungsbeschluss)
  VO/2025/0343anlage 1
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Agri-Photovoltiakanlage in der Gemarkung Ailertchen (Planänderungsbeschluss)
  VO/2025/0344anlage 1
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Westerburg im Bereich "Oberm Tiergarten" (Planänderungsbeschluss)
  VO/2025/0441anlage 1
• Ö14Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Unterzeichnung der Vereinbarung über die Umsetzung des Ganztagsfördergesetzes (GaFöG)
  VO/2025/0396anlage 1anlage 2
• Ö15Beratung und Beschlussfassung über die Veröffentlichung des Schulentwicklungsgutachten für die Grundschulen in der Verbandsgmeinde Westerburg
  VO/2025/0426anlage 1
• Ö16Beratung und Beschlussfassung über die geprüften Jahresabschlüsse der Abwasserbeseitigungsanlagen und des Wasserwerks zum 31.12.2022
  VO/2025/0404anlage 3anlage 2
• Ö17Beratung und Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht der Abwasserbeseitigungsanlagen und des Wasserwerks gemäß § 90 Abs. 2 GemO für das Jahr 2022
  VO/2025/0405
• Ö18Information über die unvermutete überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse und ihrer Zahlstellen
  VO/2025/0449anlage 1anlage 2
• Ö19Antrag der WuB-Fraktion: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Höhn
  VO/2025/0465anlage 1
• Ö20Antrag der WuB-Fraktion: Erstellung eines Kooperationskonzeptes zwischen Feuerwehren und Landwirten
  VO/2025/0466anlage 1
• Ö21Verschiedenes