Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses der Stadt Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Antrag der SPD-Fraktion: Jugendzentrum
  VO/2024/0112anlage 1
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von Spenden
  VO/2024/0101
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 'Oberstadt Westerburg' - Satzungsbeschluss (§ 162 Abs. 2 Baugesetzbuch)
  VO/2024/0104anlage 1
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung zur Vergabe von Aufträgen zum Teilausbau der Verkehrsanlage 'Gemündener Tor - Tiergartenstraße - Günther-Koch-Straße' (3. Bauabschnitt - Kreuzung Wörthstraße bis Kreisel).
  VO/2024/0103anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö6Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 17 Abs. 2 GemHVO
  VO/2024/0085anlage 1
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Westerburg für das Haushaltsjahr 2024
  VO/2024/0086anlage 1anlage 3anlage 4
• Ö8Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisters
• N9Eröffnung der Sitzung
• N10Vertragsangelegenheiten
• N11Grundstücksangelegenheiten