Sitzung des Stadtrates der Stadt Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht des Bürgermeisters
• Ö3Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Übertragung des ehemaligen Funiktionsgebäudes des Westerwaldstadions seitens der Verbandsgemeinde Westerburg an die Stadt Westerburg sowie den anschließenden Umbaus des Gebäudes zum Jugendzentrum
  VO/2025/0316
• Ö4Widmung von in der Straßenbaulast der Stadt Westerburg stehender Verkehrsanlagen gemäß § 36 Landesstraßengesetz (hier: Röntgenstraße)
  VO/2025/0213
• Ö5Besetzung der Ausschüsse (Kultur- und Sozialausschuss)
• Ö6Informationspflicht zu Vertragsverhältnissen der Stadt mit Ratsmit- gliedern
  VO/2025/0237
• Ö7Beratung und Beschlussfassung zur Herstellung des Einvernehmens nach § 36 des Baugesetzbuches; hier: Flur: 38, Flurstück: 48/4 in der Gemarkung Westerburg
  VO/2025/0312anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Untermühle" (Planaufstellungsbeschluss) sowie über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch)
  VO/2025/0313anlage 1anlage 2
• Ö9Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisters
• N10Eröffnung der Sitzung
• N11Grundstücksangelegenheiten; hier Grunderwerb in der Neustraße in Westerburg