Sitzung des Stadtrates der Stadt Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Verpflichtung von Ratsmitgliedern
  VO/2022/0017
• Ö3Nachbesetzung von Ausschüssen
  VO/2022/0062
• Ö4Bericht des Stadtbürgermeisters
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für das Haushaltsjahr 2022
  VO/2022/0029anlage 1
• Ö6Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 17 Abs. 2 GemHVO
  VO/2022/0099anlage 2
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022 gemäß § 97 Abs. 1 GemO
  VO/2022/0098
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Westerburg für das Jahr 2022
  VO/2022/0083anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Strom- und Gaslieferverträge 2023
  VO/2022/0025anlage 1anlage 2
• Ö10Änderung der Benutzungsordung/Gebührenordnung für die Grillhütten in Westerburg-Sainscheid und Westerburg-Wengenroth
  VO/2022/0015anlage 1
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Überplanung der Hofwiese
  VO/2022/0106anlage 1
• Ö12Anfragen und Mitteilungen des Stadtbürgermeisters