Sitzung des Stadtrates der Stadt Westerburg

Tagesordnungspunkte

• N1Eröffnung der Sitzung
• N2Antrag nach der Ehrenordnung
• Ö3Eröffnung der Sitzung
• Ö4Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
• Ö5Bericht des Stadtbürgermeisters
• Ö6Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung einer Zone 30
  VO/2022/0159anlage 1
• Ö7a) Information über den aktuellen Stand zur Erweiterung des Baugebietes Bornwiese Sainscheid b) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Baugebiet Bornwiese Sainscheid
  VO/2021/0569.1anlage 3
• Ö8Teilausbau der Günther-Koch-Straße (von Kreuzung Wörthstraße bis Kreisel; 3. BA); hier: weiteres Vorgehen
  VO/2022/0235
• Ö9Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Unterbringung des Jugendzentrums Westerburg
  VO/2022/0278anlage 1
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über dieÄnderung der Satzung der Stadt Westerburg über die Erhebung von Einmalbeiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
  VO/2022/0279anlage 1
• Ö11Antrag der SPD-Stadtratsfraktion: Stolpersteine
  VO/2022/0277anlage 1anlage 2
• Ö12Informationspflicht zu Vertragsverhältnissen der Stadt Westerburg mit Ratsmitgliedern
  VO/2022/0116
• Ö13Information über erfolgte Kreditaufnahme
  VO/2022/0212
• Ö14Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisters