Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Antrag der WuB-Fraktion: Azubi-Taxi
• Ö312. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Westerburg in den Gemarkungen Guckheim und Weltersburg (Freiflächen-Photovoltaikanlage) Beratung und Beschlussfassung über die während der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch) eingegangenen Stellungnahmen sowie Beratung und Beschlussfassung über den Feststellungsbeschluss
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024 gemäß § 97 Abs. 1 GemO
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über a) die Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Westerburg für das Haushaltsjahr 2024 b) den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Westerburg für das Haushaltsjahr 2024 c) den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über a) die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke 2024 b) die Investitionspläne der Verbandsgemeindewerke für die Wirtschaftsjahre 2025-2027 c) den Stellenplan zu den Wirtschaftsplänen 2024 der Verbandsgemeindewerke
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Entgelte für das Haushaltsjahr 2024
• Ö9Verschiedenes
• N10Eröffnung der Sitzung
• N11Grundstücksangelegenheiten
• N12Verschiedenes