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DTSTART:20231212T183000
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SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg
LOCATION:Götzenberghalle\, \, 56459 Stockum-Püschen
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\n2 Antrag der Wu
 B-Fraktion: Azubi-Taxi\n3 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ver
 bandsgemeinde Westerburg in den Gemarkungen Guckheim und Weltersburg (Fr
 eiflächen-Photovoltaikanlage)\nBeratung und Beschlussfassung über die wä
 hrend der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 
 Baugesetzbuch) eingegangenen Stellungnahmen sowie Beratung und Beschluss
 fassung über den Feststellungsbeschluss\n4 Beratung und Beschlussfassung
  über die Verwendung der Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 
 Klimaschutz und Innovation (KIPKI)\n5 Beratung und Beschlussfassung über
  die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushal
 tsplanes 2024 gemäß § 97 Abs. 1 GemO\n6 Beratung und Beschlussfassung üb
 er\na) die Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Westerburg für das Haus
 haltsjahr 2024\nb) den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Westerburg für
  das Haushaltsjahr 2024\nc) den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024\n
 7 Beratung und Beschlussfassung über\na) die Wirtschaftspläne der Verban
 dsgemeindewerke 2024\nb) die Investitionspläne der Verbandsgemeindewerke
  für die Wirtschaftsjahre 2025-2027\nc) den Stellenplan zu den Wirtschaf
 tsplänen 2024 der Verbandsgemeindewerke\n8 Beratung und Beschlussfassung
  über die Festsetzung der Entgelte für  das  Haushaltsjahr 2024\n9 Versc
 hiedenes\n10 Eröffnung der Sitzung\n11 Grundstücksangelegenheiten\n12 Ve
 rschiedenes
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