Sitzung des Stadtrates der Stadt Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht des Bürgermeisters
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für den wiederkehrenden Ausbaubeitrag.
  VO/2023/0637anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Verschonungssatzung für den wiederkehrenden Ausbaubeitrag.
  VO/2023/0638anlage 1
• Ö5TV-Befahrung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation im Wäller-Park- Einleitung des Vergabeverfahrens
  VO/2023/0600
• Ö6Anträge der CDU-Fraktion: - Antrag auf Errichtung weiterer Ladesäulen für e-Fahrzeuge/e-Bikes am Marktplatz/Bergborn (städtische Parkplätze hinter der Naspa/Diakonie-Laden) - Antrag Machbarkeitsstudie Kreisverkehr Willmenroder Straße (L 300) und Poststraße
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024
  VO/2023/0589anlage 1
• Ö8Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisters