Sitzung des Stadtrates der Stadt Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Verpflichtung von Ratsmitgliedern
  VO/2023/0100
• Ö3Nachbesetzung von Ausschüssen
  VO/2023/0066
• Ö4Bericht des Bürgermeisters
• Ö5Erhebung einer 2. Vorausleistung auf den Ausbaubeitrag für die Straßen 'Gemündener Tor/Tiergartenstraße/Günther-Koch-Straße'
  VO/2023/0064
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen für Ausgleichsbeträge im Bereich des Sanierungsgebietes 'Oberstadt Westerburg' 3. Bauabschnitt
  VO/2022/0583anlage 2
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes 'Gänsegarten' a) Änderung der Verfahrensart gem. §§ 13, 13a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) b) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnamen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der zweiten Offenlage nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
  VO/2023/0116anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö8Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 17 Abs. 2 GemHVO
  VO/2023/0063anlage 1
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023 gemäß § 97 Abs. 1 GemO
  VO/2023/0117
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Westerburg für das Jahr 2023
  VO/2023/0118anlage 1anlage 3anlage 4
• Ö11Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisters
• N12Eröffnung der Sitzung
• N13Grundstücksangelegenheiten