Sitzung des Stadtrates der Stadt Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht des Bürgermeisters
• Ö3Besetzung der Ausschüsse (Bau- und Wirtschaftsausschuss sowie Kultur- und Sozialausschuss
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung der Forstbetriebsgemeinschaften
  VO/2024/0243anlage 1anlage 2
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes "Wäller-Park" (Planaufstellungsbeschluss) sowie über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch)
  VO/2024/0481anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2024 gemäß § 97 Abs. 1 Gemeindeordnung
  VO/2024/0523
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Westerburg für das Haushaltsjahr 2024
  VO/2024/0535anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö8Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern und der Festsetzung der Hundesteuer anhand einer Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2025
  VO/2024/0491anlage 1
• Ö9Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisters