Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Nachbesetzung von Ausschüssen
• Ö4Antrag der SPD-Fraktion: Tätigkeitsbericht der Schulsozialarbeit an den Schulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Westerburg
• Ö5Antrag der CDU-Fraktion: Beratungs und Beschlussfassung bezüglich der Stellenerhöhung der Schulsozialarbeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Westerburg
• Ö6Antrag der CDU-Fraktion: Beratung und Beschlussfassung über ein Konzept zur Notstromversorgung der Feuerwehrgerätehäuser der Verbandsgemeinde Westerburg
• Ö7Antrag der CDU-Fraktion: Geschenk für alle neugeborenen Kinder in der VG Westerburg
• Ö8Antrag der SPD-Fraktion: Befragung kulturtragender Vereine
• Ö9Anfragen der SPD-Fraktion a) Minijobber b) Reinigungskräfte
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung der Kooperation mit der Verbandsgemeinde Wallmerod
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Stahlhofen a. W. - Metallguss Schiefelbusch
• Ö133. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Standortbereiche für die Windenergie in der Verbandsgemeinde Westerburg
• Ö14Beratung und Beschlussfassung über die geprüften Jahresabschlüsse der Abwasserbeseitigungsanlagen und des Wasserwerks zum 31.12.2020
• Ö15Beratung und Beschlussfassung über die 1) Feststellung der Jahresabschlüsse der Verbandsgemeinde Westerburg zum 31.12.2016 und 31.12.2017 gemäß § 114 GemO 2) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten gemäß § 114 GemO
• Ö16Beratung und Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht der Abwasserbeseitigungsanlagen und des Wasserwerks gemäß § 90 Abs. 2 GemO für das Jahr 2020
• Ö17Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Prüfung der Jahresabschlüsse der Verbandsgemeindewerke für die Jahre 2021 bis 2025
• Ö18Verschiedenes