Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Berichtigung 1/2024 des Flächennutzungsplanes - hier: Darstellung einer Sonderbaufläche "Schulen und ergänzende Nutzungen" im Bereich Höhn, Am Sportplatz
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Härtlingen - Photovoltaik-Freiflächenanlage (Planänderungsbeschluss) sowie über die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung
• Ö4Aufhebung des "Teilflächennutzungsplanes Standortbereiche für die Windenergie" in der Verbandsgemeinde Westerburg, Beratung und Beschlussfassung über die während der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch) eingegangenen Stellungnahmen sowie Beratung und Beschlussfassung über den Feststellungsbeschluss
• Ö5Informationpflicht zu Vertragsverhältnissen der Verbandsgemeinde mit Ratsmitgliedern oder Bediensteten
• Ö6Antrag der FDP-Fraktion: Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung, Entbürokratisierung und Effizienzsteigerung durch Digitalisierung
• Ö7Antrag der WuB-Fraktion: Einrichtung einer Gewerbeflächen-Datenbank
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Dachfläche der Grundschule Kaden
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Verbandsgemeinde Westerburg gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO) und Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und der Beigeordneten
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Verbandsgemeinde Westerburg gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO) und Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und der Beigeordneten
• Ö11Verschiedenes