Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg

Datum

Dienstag, 11. Dezember 2018

Uhrzeit

18:36 - 20:39 Uhr

Status

terminiert

Adresse

Büro/Raum: Dorfgemeinschaftshaus Bellingen

Oberstraße, 56459 Bellingen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1.Eröffnung der Sitzung
  • Ö2.Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö3.Wahl zur Nachbesetzung des Werkausschusses
  • Ö4.Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  • Ö5.Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung des stellvertretenden Werkleiters
  • Ö6.Beratung und Beschlussfassung über Anträge zum Haushaltsplan 2019
  • Ö7.Beratung und Beschlussfassung über die kommunale Holzvermarktung ab dem 01.01.2019 hier: Beteiligung der Verbandsgemeinde Westerburg als Gesellschafter
  • Ö8.Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Haushaltsansatzes für die ehemalige Bahntrasse Westerburg-Wallmerod - Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage
  • Ö9.Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Jugendpflege um eine halbe Stelle
  • Ö10.Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Entgelte für das Haushaltsjahr 2019
  • Ö11.Beratung und Beschlussfassung über a) die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke 2019 b) den Stellenplan zu den Wirtschaftsplänen der Verbandsgemeindewerke 2019 c) den Investitionsplänen der Verbandsgemeindewerke für die Wirtschaftsjahre 2020-2022
  • Ö12.Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 gemäß § 97 Abs. 1 GemO
  • Ö13.Beratung und Beschlussfassung über a) den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 2019 b) den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 c) die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
  • Ö14.Klärschlammstrategie Westerwald; 1) Vorstellung der Studie über die Behandlung und Verwertung der Klärschlämme der beteiligten Kommunen 2) Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Klärschlammverwertungsvariante und Beteiligung an einer betrieblichen Kooperation im Westerwald für eine zukunftssichere und wirtschaftliche Klärschlammverwertung
  • Ö15.Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes 'Westerburg, Günther-Koch-Straße - Teil 1' (Planänderungsbeschluss, frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit, Beteiligung der Behörden)
  • Ö16.EU-Umgebungslärmrichtlinie, Lärmaktionsplan
  • Ö17.Verschiedenes
  • N18.Eröffnung der Sitzung
  • N19.Konzessionsverfahren zur Neuvergabe der Stromkonzession im Gebiet der Verbandsgemeinde Westerburg: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Konzession
  • N20.Verschiedenes


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