Sitzung des Stadtrates der Stadt Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht des Bürgermeisters
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2021
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Optierung zur Regelbesteuerung im Forstbetrieb
• Ö59. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg (hier: Ortsgemeinde Enspel, Bereiche Müllserbitz und Nistertalstraße) Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)
• Ö610. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg (hier: Ortsgemeinde Winnen, Bereich Krautgarten) Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)
• Ö711. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg (hier: Gemeinde Willmenrod, Bereich Solarpark Willmenrod) Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)
• Ö8Änderung des Bebauungsplanes 'Wolfskaut - Lange Hecke' Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes (Satzungsbeschluss nach § 10 Baugesetzbuch)
• Ö9Aufstellung des Bebauungsplanes 'Günther-Koch-Straße - Teil I' a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
• Ö10Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 17 Abs. 2 GemHVO
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2021 gemäß § 97 Abs. 1 GemO
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Westerburg für das Jahr 2021
• Ö13Dorferneuerung in Westerburg-Sainscheid - Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Dorfmoderation und Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts
• Ö14Information über erfolgte Kreditaufnahmen
• Ö15Informationspflicht zu Vertragsverhältnissen der Stadt mit Ratsmitgliedern
• Ö16Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisters