Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Stockum-Püschen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2021 gemäß § 97 Abs. 1 GemO gemäß § 97 Abs. 1
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Stockum-Püschen für das Jahr 2021
• Ö4Beratung über die weitere Vorgehensweise zum Thema Freiflächensolaranlage in der OG.
• Ö510. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg (hier: Ortsgemeinde Winnen, Bereich Krautgarten) Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)
• Ö611. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg (hier: Gemeinde Willmenrod, Bereich Solarpark Willmenrod) Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)
• Ö79. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg (hier: Ortsgemeinde Enspel, Bereiche Müllserbitz und Nistertalstraße) Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)
• Ö8Beratung und Beschlussfassung zur Unterhaltsreinigung Götzenberghalle
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über eine Gräbensanierung der Feldwege
• Ö10Beratung und Beschlussfassung für nötige Reparaturen am Oberbelag der Straßen Wiesenweg, Gartenstraße und Am Rain
• Ö11Beratung und Beschlussfassung zur Sanierung der Mauer oberhalb der Alten Schule
• Ö12Beratung und Beschlussfassung zu Umbaumaßnahmen am Spielplatz Zum Stöffel
• Ö13Beratung über das Mietshaus der OG Hauptstraße 43
• Ö14Information zur Materialabgabe Quartal 3 und 4 2020
• Ö15Übertragung von Netzbestandteilen auf die Energienetze Mittelrhein GmbH & Co. KG
• Ö16Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2021
• Ö17Informationen zum Tagesgeschäft der Ortsbürgermeisters
• Ö18Informationen zur künftigen Forstgestaltung
• Ö19Beratung und Beschlussfassung über die Optierung zur Regelbesteuerung im Forstbetrieb
• Ö20Bordsteinsanierung Gewerbegebiet Auf dem Waasem
• N21Eröffnung der Sitzung
• N22Beratung und Beschlussfassung Grundstücksverkauf Hauptstraße 1
• N23Beratung und Beschlussfassung zum Pachtvertrag Sportplatz und Sportplatzparkplatz
• N24Beratung und Beschlussfassung zur Mindestlohnanhebung der nebenberuflichen Arbeitskräfte der Ortsgemeinde
• N25Herstellung des Einvernehmens Nach § 36 des Baugesetzbuches
• N26Durchführung Freistellungsverfahren
• N27Bauplatzverkauf Im Triesch
• N28Bauplatzverkauf Im Wiesengrund