Sitzung des Stadtrates der Stadt Westerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Nachbesetzung von Ausschüssen
• Ö4Bericht der Bürgermeisters
• Ö5Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2020
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Stadtbürgermeisters und den ihn vertretenden Stadtbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Stadtbürgermeisters und den ihn vertretenden Stadtbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten
• Ö8Grundsatzbeschluss über die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich 'Oberm Tiergarten'
• Ö10Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisters