Landtagswahl 2021

Am Sonntag, 14.03.2021 findet die Wahl zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz statt. Hier finden Sie Informationen, Downloads und am Wahlabend ab ca. 19:00 Uhr auch die vorläufigen Ergebnisse. 

Informationen über die Landtagswahl am 14. März 2021 aus Anlass der Corona-Pandemie

Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler,

die aktuelle Corona-Pandemie und die pandemiebedingten Einschränkungen werden nach der derzeitigen Entwicklung Auswirkungen auf die am 14. März 2021 stattfindende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben. Dies gilt insbesondere für die Stimmabgabe im Wahllokal, wo besondere Schutzmaßnahmen eingehalten werden müssen. Bei der Vorbereitung dieser Wahl werden alle notwendigen Vorkehrungen getroffen, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag auszuschließen. Dazu zählen u. a. folgende Maßnahmen:

  • In den Wahlräumen und deren unmittelbaren Zugängen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen. Eine Ausnahme von dieser Maskenpflicht gilt nur für die Personen, die durch ein ärztliches Gutachten eine Befreiung von der Maskenpflicht nachweisen können. Im Wahlraum werden medizinische Masken
    für die Fälle vorgehalten, in denen Wählerinnen und Wähler eine vorgeschriebene Maske vergessen haben.
  • Die Wahlräume wurden sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. Es ist organisatorisch gewährleistet, dass die Wahlräume regelmäßig gelüftet werden und der einzuhaltende Mindestabstand zwischen
    Wählerinnen und Wählern eingehalten werden kann.
  • Alle kontaktierten Oberflächen der Wahlräume - insbesondere die Wahlkabinen und die Wahlurne - werden regelmäßig und gründlich gereinigt.
  • Für die Stimmabgabe liegen in den Wahlkabinen grundsätzlich Schreibstifte bereit. Entweder werden die Stifte nach jeder Benutzung gereinigt oder jede Wählerin oder jeder Wähler erhält einen neuen
    und unbenutzten Schreibstift. Um jedes Infektionsrisiko auszuschließen, können Sie allerdings auch einen eigenen Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels verwenden.
  • Jedes Mitglied des Wahlvorstandes erhält zwei Masken des Standards KN95/N95, um sie am Wahltag zu tragen.

Hinweise zur Beantragung von Briefwahlunterlagen in Pandemie-Zeiten

In den nächsten Tagen, bis spätestens zum 21.02.2021, werden Ihnen durch einen Versanddienstleister die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 14. März zugestellt. Derzeit organisieren wir, wo irgend möglich, zum Schutz der Gesundheit aller Beteiligten aufgrund der Infektionszahlen mit dem Coranvirus, nach Möglichkeit alle unsere Verwaltungsaufgaben ohne persönlichen Kontakt durchzuführen. Dies ist auch bei der anstehenden Landtagswahl möglich.
In diesem Zusammenhang bitten wir Sie, nach Möglichkeit an der Landtagswahl per Briefwahl teilzunehmen.
Wenn Sie dieser Bitte folgen wollen, haben Sie ab Erhalt der Wahlbenachrichtigung die Möglichkeit, einen sogenannten Wahlschein (mit Briefwahlunterlagen) zu beantragen.

Die Beantragung kann folgendermaßen erfolgen:

1.    schriftlich -  durch Ausfüllen des Antrages auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder mittels formlosen Brief an die zuständige Verbandsgemeindeverwaltung,

2.    online, über den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code,

3.    online, über die Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung www.vg-westerburg.de,

4.    per Fax oder

5.    durch einfache E-Mail an wahlamt@vg-westerburg.de (Bitte dazu weitergehende Hinweise unten beachten!) 

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen per Telefon ist nicht möglich

Für eine effiziente Erledigung Ihres Briefwahlwunsches sind die Alternativen der Ziffern 2 und 3 die besten. Diese erleichtern uns die Arbeit. 

Bei der Beantragung durch eine einfache E-Mail geben Sie bitte Ihren Familiennamen, den/die Vornamen, das Geburtsdatum, die vollständige Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) und - nach Möglichkeit - die Wählerverzeichnisnummer aus der Wahlbenachrichtigung an. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen grundsätzlich an Ihre Wohnanschrift übersandt oder überbracht. Sofern die Briefwahlunterlagen an eine andere, abweichende Adresse geschickt werden sollen, bitten wir Sie, diese abweichende Anschrift genau anzugeben.
 

Persönliche Beantragung der Briefwahlunterlagen und Wahlhandlung

Wir bitten Sie von einer persönlichen Vorsprache in der Verwaltung abzusehen und die Beantragung der Briefwahlunterlagen entsprechend der Ziffern 1-5 vorzunehmen. Sollten Sie dennoch Ihren Briefwahlantrag persönlich einreichen wollen, so geben Sie diesen bitte an der Pforte ab – Ihre Briefwahlunterlagen erhalten Sie anschließend umgehend per Post. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Vorgaben zum Aufenthalt von Personen in einem Raum und die Abstandsregeln es i. d. R. nicht ermöglichen, Ihnen die Unterlagen sofort auszuhändigen. 

Möchten Sie dennoch Ihre Briefwahlunterlagen abholen und gleichzeitig vor Ort von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, haben Sie hierzu während der allgemein gültigen Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung die Möglichkeit.

In diesem Fall möchten wir Sie im Sinne einer besseren Kontaktnachverfolgung um eine vorherige Terminvergabe unter: www.vg-westerburg.de/termine bitten. 

Sollten Sie ohne vorherige Terminvergabe Ihre Briefwahlunterlagen abholen und gleichzeitig von Ihrem Wahlrecht Gebraucht machen wollen, weisen wir Sie darauf hin, dass es zu Wartezeiten kommen kann. 

Hierbei gelten die Hygienevorschriften der derzeit gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO). Der Zutritt zum Verwaltungsgebäude und zum Briefwahlbüro ist ausschließlich mit medizinischer Gesichtsmaske (OP-Maske) oder einer Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 möglich.

Durchführung der eigentlichen Briefwahl
Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können Sie - unfrankiert - in dem adressierten hellroten Wahlbrief an die Verbandsgemeindeverwaltung schicken oder unmittelbar in den Briefkasten am Briefwahlbüro einwerfen.  Versenden Sie den Wahlbrief so rechtzeitig, dass er spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Gemeindeverwaltung eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Verwaltung oder am Tage der Wahl bis spätestens 18.00 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden.

Hinweis:
Derzeit liegen uns rund ca. 7.000 Anträge (Stand: 23.02.2021) auf Zusendung der Briefwahlunterlagen vor, welche wir zügig abarbeiten. Wir bitten Sie von Rückfragen zu Ihrem Antragsstatus abzusehen und insoweit um etwas Geduld. Wir werden Ihnen Ihre Briefwahlunterlagen alsbald zusenden. 

vorläufige Ergebnisse der Landtagswahl 2021

Hier können sie während der Auszählung vorliegenden Ergebnisse der Landtagswahl einsehen.

Klicken Sie auf die entsprechende Wahl, um zu den vorliegenden Ergebnissen zu gelangen: