Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Höhn

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Ortsbürgermeisterin
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024 gemäß § 97 Abs. 1 GemO
• Ö4Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 17 Abs. 2 GemHVO
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Höhn für das Jahr 2024
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von Spenden
• Ö8Widmung sämtlicher in der Straßenbaulast der Ortsgemeinde Höhn stehender Verkehrsanlagen gemäß § 36 LStrG Rheinland-Pfalz als Gemeindestraße gemäß § 3 Nr. 3a) LStrG Rheinland-Pfalz und Widmung sämtlicher selbstständiger Gehwege der Ortsgemeinde Höhn gemäß § 3 Abs. Nr. 3b, aa) LStrG Rheinland-Pfalz.
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen hinsichtlich des Verfahrens über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wassergewinnungsgebiet 'Stollen Alexandria'
• Ö10Verschiedenes
• N11Bericht der Ortsbürgermeisterin
• N12Verschiedenes
• Ö13Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil