Schulen und Kitas
Weiteres Vorgehen für die Schulen
Auch im aktuellen Schuljahr werden sowohl das Land als auch die Schulen sorgfältig zwischen Gesundheitsschutz und pädagogischen Erfordernissen abwägen müssen. Die Situation ist jedoch eine andere als vor einem Jahr. Knapp 70 % der Menschen in Rheinland-Pfalz sind vollständig geimpft. Die Schulen haben tragfähige Hygienekonzepte umgesetzt und die Selbsttestungen laufen mittlerweile routiniert.
Aufgrund dessen kann der Unterricht auch nach den Herbstferien an allen Schulen wieder mit voller Präsenz stattfinden. Auch die regelmäßigen Corona-Tests leisten einen wichtigen Beitrag zum sicheren Schulbetrieb. Daher werden die Testungen auch nach den Herbstferien fortgeführt: In den ersten beiden Wochen finden zwei Testungen pro Woche statt. Danach werden die Schülerinnen und Schüler einmal pro Woche getestet, und zwar jeden Montag. An den Berufsbildenden Schulen wird der Test an dem Tag stattfinden, an dem die Schülerinnen und Schüler das erste Mal wieder in der Schule sind.
Darüber hinaus wird auch die Maskenpflicht an Schulen entsprechend der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung weiter gelten und auch das Lüften ist weiterhin ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus.
Gemäß dem aktuellen Hygieneplan und dem dazugehörige Warnstufenkonzept für Schulen ist die Durchführung von Schulschwimmen sowie von Sportunterricht im Innenbereich ab dem 13.09.2021 wieder möglich.
Weiteres Vorgehen für die Kindertagesstätten
An allen Kindertagesstätten findet der Regelbetrieb gemäß der 28. Corona-Bekämpfungsverordnung RLP (28. CoBeLVO RLP) statt.
Findet der Regelbetrieb in Abweichung von der jeweiligen Konzeption der Einrichtung statt, erfolgt dies in Abstimmung zwischen den Beteiligten vor Ort (Träger, Leitung, Elternausschuss). Gemäß § 24 CoBeLVO RLP erlassene Allgemeinverfügungen sowie Einzelverfügungen zur Schließung von Einrichtungen in den Landkreisen und kreisfreien Städten bleiben hiervon unberührt.
Für Eltern, Sorgeberechtigte und sonstige Personen, die sich über die Bring- oder Holsituation hinaus innerhalb der Einrichtungsräume aufhalten, gilt die Testpflicht nach § 3 Abs. 5 Satz 1 CoBeLVO RLP.
Für Jugendliche und Erwachsene gilt die Maskenpflicht innerhalb der Räumlichkeiten während der Bring- und Holsituation und soweit ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht durchgängig eingehalten werden kann.
Die pädagogische Interaktion ist von der Maskenpflicht ausgenommen.
Eine Ausnahme von der Maskenpflicht gilt zudem bei Vorliegen von organisatorischen oder persönlichen Gründen, soweit diese Gründe nicht dauerhaft bestehen, zeitlich begrenzt im erforderlichen Umfang. Dies gilt insbesondere zur Nahrungsaufnahme.
Alle Kinder sind ohne Ansehung ihres Alters in der sie betreuenden Kindertageseinrichtung von der Maskenpflicht ausgenommen.
Für Begleitpersonen im Rahmen der Eingewöhnungen gilt die Maskenpflicht, soweit keine unmittelbare Interaktion mit dem einzugewöhnenden Kind vorliegt.
Auf die jeweils gültigen Hygiene-Empfehlungen sowie das Merkblatt zum Umgang mit Erkältungs-/ Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen in Kita und Schule in Rheinland-Pfalz, jeweils aktuell veröffentlicht auf der Internetseite der Landesregierung (https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/dokumente-kita/), wird hingewiesen.
Weitere Informationen zu Schulen und Kitas erhalten Sie hier:
https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/
(Quelle: https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/)
Hilfen für Gewerbetreibende
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Westerwaldkreis MbH veröffentlichen unter den nachfolgenden Links wichtige Informationen und Ansprechpartner für Unternehmen in der Corona-Krise.
Bitte wenden Sie sich an die aufgeführten Stellen, die zu den jeweiligen spezifischen Fragestellungen Auskunft geben und gegebenenfalls auch rechtlich beraten können.
Nachweislich unmittelbar von der Coronakrise Betroffene können Anträge auf Herabsetzung des Steuermessbetrages für Zwecke der Gewerbesteuervorauszahlung an das örtlich zuständige Finanzamt richten. Den Antrag hierzu finden Sie hier:
Anträge auf Stundung bereits festgesetzter Gewerbesteuer für zurückliegende Abrechnungsjahre oder auch für Vorauszahlungsbeträge können mit folgendem Antragsformular bei der Verbandsgemeindeverwaltung für deren hebeberechtigten Gemeinden gestellt werden.
Gastronomischen Betrieben ist es gestattet, unter strikter Einhaltung von Bedingungen ab dem 13. Mai 2020 im Zeitraum von 06:00 Uhr – 22:00 Uhr ihre Geschäftstätigkeit wiederaufzunehmen.
Beherbergungsbetrieben ist es ab dem 18. Mai 2020, 00:00 Uhr gestattet, unter strikter Einhaltung von Bedingungen ihre Geschäftstätigkeit wiederaufzunehmen.
Nähere Informationen finden Sie hier:
Die wichtigsten Kontaktdaten auf einen Blick:
Bundeswirtschaftsministerium
Hotline für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen:
030 18615-1515 oder 030 18615-6187.
Hotline für Fördermaßnahmen: 030 18615 8000
Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz
Stabsstelle Unternehmenshilfe Corona: Telefon: 06131-16-5110
Ansprechpartner als Mittelstandslotse Prof. Manfred Becker:
Telefon 06131/ 16 5652
E-Mail: unternehmenshilfe-corona@mwvlw.rlpde
Agentur für Arbeit
Informationen zum Kurzarbeitergeld; Hotline für Arbeitgeber: 0800/ 4 555520
Ansprechpartner des regionalen Arbeitgeberservice:
Frau Nicole Jüngerich Telefon: 02663/980663
Die Anzeige über Arbeitsausfall finden Sie unter folgendem Link:
Industrie- und Handelskammer Koblenz
Hotline für arbeitsrechtliche Fragen: 0261/ 106-501
Hotline für Fragen zur Finanzierung: 0261/ 106-502
Handwerkskammer Koblenz
Betriebsberatung: Telefon 0261/ 398-251
