Schulen und Kitas
Weiteres Vorgehen für die Schulen
Die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klassen in den Grundschulen sowie die Schülerinnen und Schüler der Unterstufe der Förderschulen werden seit dem 22. Februar 2021 wieder im Wechselunterricht unterrichtet. Am 8. März 2021 sollen die Klassenstufen 5 und 6 der weiterführenden Schulen in den Wechselunterricht starten. Die weiteren Klassen- und Jahrgangsstufen der allgemeinbildenden sowie die berufsbildenden Schulen folgen dann eine Woche später am 15. März 2021.
Die Schülerinnen und Schüler sind verpflichtet an den Präsenzphasen teilzunehmen.
Die Abschlussklassen, die schon jetzt tageweise in die Schulen kommen, sollen ebenfalls mit Abstand weiter in den Schulen unterrichtet werden.
Die Möglichkeiten zur Notbetreuung bleiben bestehen.
Gesundheits- und Infektionsschutz
- Wo ein Mindestabstand von 1,5 m aufgrund der räumlichen Situation nicht gewährleistet ist, werden die Lerngruppen geteilt und im Wechsel unterrichtet. Wo der Abstand auch ohne Teilung eingehalten werden kann, können ganze Klassen in durchgehender Präsenz unterrichtet werden.
- Es gilt die Maskenpflicht im Unterricht. Ausgenommen hiervon sind Schülerinnen und Schüler im Bildungsgang ganzheitliche Entwicklung, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen oder tolerieren können. Die Maskenpflicht soll den pädagogischen Erfordernissen und dem Alter der Kinder gemäß umgesetzt werden. Auf regelmäßige Maskenpausen ist zu achten. Die Lehrkräfte und die übrigen Betreuungspersonen an allen Schulen sowie die Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen sollen medizinische Masken tragen. Für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 4 und der Unterstufen in den Förderschulen werden medizinische Masken empfohlen, es sind aber auch Alltagsmasken weiter zugelassen. Grund dafür ist, dass die jüngeren Kinder nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen weniger infektiös sind und medizinische Masken in Kindergrößen nicht überall verfügbar sind.
- Im Falle von Inzidenzwerten über 100 in einzelnen Landkreisen oder Städten werden die örtlichen Gesundheitsämter gemeinsam mit der Schulaufsicht die Entscheidung über die weiteren Öffnungsschritte begleiten.
- Die Schulen wurden und werden deshalb auch mit weiteren medizinischen und FFP-2-Masken ausgestattet. Für alle an Schule Beschäftigten wurde zudem Möglichkeit geschaffen, sich jederzeit anlasslos auf das Corona-Virus testen zu lassen.
- Die Quarantänevorschriften wurden verschärft: Im Zusammenhang mit den Virusvarianten wurden die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen der Absonderung für positiv Getestete und Kontaktpersonen der Kategorie I einheitlich geregelt. Die Quarantäne endet für beide Gruppen nun grundsätzlich erst nach 14 Tagen.
- Die weiteren Öffnungsschritte werden wissenschaftlich begleitet. Die Surveillance-Untersuchung des Landesuntersuchungsamtes zum Übertragungsrisiko von COVID-19 in Schulen und Kindergärten sowie die Sentinel-Untersuchung an ausgewählten Schulen werden weitergeführt. Dabei wird das Auftreten von Virus-Mutationen miteinbezogen.
- Grundlage zur Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes ist der Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz, in der 7. überarbeiteten Fassung, gültig ab 22. Februar 2021.
Weiteres Vorgehen für die Kindertagesstätten
An allen Kindertagesstätten findet der Regelbetrieb nach Maßgabe der Sätze 2 bis 4 der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung RLP (18. CoBeLVO RLP) statt.
Zur Einhaltung der Hygienepläne kann, soweit erforderlich, nach Abstimmung zwischen den Beteiligten vor Ort (Träger, Leitung, Elternausschuss) in den Bring- und Holzeiten das
Betreuungsangebot eingeschränkt werden. Diese Einschränkung darf nur befristet und im
Einvernehmen der genannten Beteiligten erfolgen. Die Entscheidung ist allen Beteiligten
mitzuteilen und nach Fristablauf zu überprüfen.
Weitere Informationen zu Schulen und Kitas erhalten Sie hier:
https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/
(Quelle: https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/)
Hilfen für Gewerbetreibende
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Westerwaldkreis MbH veröffentlichen unter den nachfolgenden Links wichtige Informationen und Ansprechpartner für Unternehmen in der Corona-Krise.
Bitte wenden Sie sich an die aufgeführten Stellen, die zu den jeweiligen spezifischen Fragestellungen Auskunft geben und gegebenenfalls auch rechtlich beraten können.
Nachweislich unmittelbar von der Coronakrise Betroffene können Anträge auf Herabsetzung des Steuermessbetrages für Zwecke der Gewerbesteuervorauszahlung an das örtlich zuständige Finanzamt richten. Den Antrag hierzu finden Sie hier:
Anträge auf Stundung bereits festgesetzter Gewerbesteuer für zurückliegende Abrechnungsjahre oder auch für Vorauszahlungsbeträge können mit folgendem Antragsformular bei der Verbandsgemeindeverwaltung für deren hebeberechtigten Gemeinden gestellt werden.
Gastronomischen Betrieben ist es gestattet, unter strikter Einhaltung von Bedingungen ab dem 13. Mai 2020 im Zeitraum von 06:00 Uhr – 22:00 Uhr ihre Geschäftstätigkeit wiederaufzunehmen.
Beherbergungsbetrieben ist es ab dem 18. Mai 2020, 00:00 Uhr gestattet, unter strikter Einhaltung von Bedingungen ihre Geschäftstätigkeit wiederaufzunehmen.
Nähere Informationen finden Sie hier:
Die wichtigsten Kontaktdaten auf einen Blick:
Bundeswirtschaftsministerium
Hotline für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen:
030 18615-1515 oder 030 18615-6187.
Hotline für Fördermaßnahmen: 030 18615 8000
Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz
Stabsstelle Unternehmenshilfe Corona: Telefon: 06131-16-5110
Ansprechpartner als Mittelstandslotse Prof. Manfred Becker:
Telefon 06131/ 16 5652
E-Mail: unternehmenshilfe-corona@mwvlw.rlpde
Agentur für Arbeit
Informationen zum Kurzarbeitergeld; Hotline für Arbeitgeber: 0800/ 4 555520
Ansprechpartner des regionalen Arbeitgeberservice:
Frau Nicole Jüngerich Telefon: 02663/980663
Die Anzeige über Arbeitsausfall finden Sie unter folgendem Link:
Industrie- und Handelskammer Koblenz
Hotline für arbeitsrechtliche Fragen: 0261/ 106-501
Hotline für Fragen zur Finanzierung: 0261/ 106-502
Handwerkskammer Koblenz
Betriebsberatung: Telefon 0261/ 398-251
