Bauleitplanung der Ortsgemeinde Enspel Aufstellung des Bebauungsplanes „Müllserbitz“


Der Bebauungsplanentwurf liegt in der Zeit vom 31.05.2021 bis einschließlich 30.06.2021 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg, Neumarkt 1, 56457 Westerburg, während der folgenden Dienststunden öffentlich aus:

vormittags
montags bis freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr

nachmittags
montags und Dienstag   14.00 bis 16.00 Uhr
donnerstags von            14.00 bis 18.00 Uhr

Ort der Einsichtnahme: 
Eingangsbereich (Haupteingang) des Verwaltungsgebäudes vor der Pforte / Telefonzentrale.

 

Folgende Unterlagen können eingesehen werden:

  1. Begründung mit enthaltenem Umweltbericht
  2. Textliche Festsetzung
  3. Planzeichnung
  4. Bestandsplan
  5. Artenschutz

Der Umweltbericht beschäftigt sich mit folgenden Themen:

 

Einleitung
Anlass, Ziel und Inhalte der Planung
Angaben zum Standort und geprüfte Alternativen
Hinweise auf Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Informationen

Grundlagen und Umweltschutzziele aus übergeordneten Planungen und Vorgaben
Grundlagen
Umweltschutzziele aus übergeordneten Planungen und Vorgaben und Schutzgebiete

Beschreibung und Bewertung der Wirkfaktoren
Ermittlung der zu erwartenden baubedingten Wirkfaktoren
Ermittlung der zu erwartenden zusätzlichen anlagebedingten Wirkfaktoren
Ermittlung der zu erwartenden zusätzlichen betriebsbedingten Wirkfaktoren

 

Beschreibung und Bewertung der Schutzgüter
Schutzgut Tiere und Pflanzen
Schutzgut Boden
Schutzgut Wasser
Schutzgut Klima/Luft
Schutzgut Landschaftsbild/Erholung
Schutzgut Menschen
Schutzgut Kultur und sonstige Sachgüter 

Beschreibung zu erwartender Umweltauswirkungen
Schutzgut Tiere und Pflanzen
Schutzgut Boden
Schutzgut Wasser
Schutzgut Klima/Luft
Schutzgut Landschaftsbild/Erholung
Schutzgut Kultur und sonstige Sachgüter
Schutzgut Menschen

 

Vergleichende Gegenüberstellung von Beeinträchtigung und Kompensationsmaßnahme

Wechselwirkung und Entwicklungsprognosen des Umweltzustandes
Wechselwirkung zwischen Belangen des Umweltschutzes
Entwicklung des Umweltzustandes ohne Umsetzung der Planung

Vermeidung-, Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen
Vermeidungsmaßnahmen
Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen
Art und Ausmaß der unvermeidbaren nachteiligen Auswirkungen

Maßnahmen zur Überwachung der Umweltauswirkungen 

Allgemeinverständliche Zusammenfassung
Der Artenschutzrechtliche Fachbeitrag befasst sich mit folgenden Themen:

 

Einleitung
Anlass und Aufgabenstellung
Rechtliche Grundlagen
Datengrundlage
Anlagebedingte Wirkfaktoren
Baubedingte Wirkfaktoren
Betriebsbedingte Wirkfaktoren

 

Relevanzprüfung

Maßnahmen zur Vermeidung und vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen
Maßnahmen zur Vermeidung und zum Schutz
Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen)

Bestandsdarstellung sowie Darlegung der Betroffenheit der relevanten Arten
Arten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie
Pflanzenarten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie
Tierarten nach Anhang IV der FFH-Richtlinien
Europäische Vogelarten nach Art. 1 der Vogelschutzrichtlinie

Zusammenfassende Darlegung der naturschutzfachlichen Voraussetzungen für eine Ausnahme nach § 45 Abs.7 BNatSchG
Arten nach Anhang IV der FFH-Richtlinien
Pflanzenarten nach Anhang IV der FFH-Richtlinien
Tierarten nach Anhang IV der FFH-Richtlinien
Europäische Vogelarten nach Art. 1 der Vogelschutz-Richtlinie
Keine zumutbare Alternative

 

Fazit
Außerdem sind die bisher eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit umweltbezogenen Stellungnahmen einsehbar:

Deutsche Telekom Technik GmbH vom 24.07.2020 (Verlauf der Trasse); LBM Diez vom 18.08.2020 (Verschiebung des OD, Erschließung über die K 61); Deutsche Bahn AG vom 23.07.2020 (Sichtverhältnisse auf die Bahnanlage, Abstand von Planzungen);  VG-Werke vom 28.07.2020 (Schmutzwassereinleitung); Landesamt für Geologie und Bergbau vom 24.08.2020 (evtl. Bergbau); Kreisverwaltung des Westerwaldkreises vom 24.08.2020 (Befestigung des Wirtschaftsweg); Energienetze Mittelrhein vom 19.08.2020 (Kabel Trassenverlauf)

Nach § 3 Abs. 2 Satz 1 und 4a Abs. 6 Baugesetzbuch wird darauf hingewiesen,  dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

Räumlicher Geltungsbereich
Der räumliche Geltungsbereich des Planes umfasst folgende Grundstücke in der Gemarkung Enspel:
Flur 11 die Flurstücke Nr. 74-76, 79-80
Flur 12 die Flurstücke Nr. 17, 19, 20, 30 (teilweise) 41, 42/1, 42/3, 43, 44/2, 44/3, 44/4, 45, 46 (teilweise), 49 (teilweise) und 50/1

Folgende Unterlagen können eingesehen werden:

Kontakt:

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